Regel fuer die Auslegung der Konvention / Art. 17

Feb 15, 11 Regel fuer die Auslegung der Konvention / Art. 17

Posted by admin in AAA NEWS, EMRK

Der 17. Art. der EMRK: Regel für die Auslegung der Konvention Keine Bestimmung dieser Konvention darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person das Recht begründet eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, die auf die Abschaffung der in der vorliegenden Konvention festgelegten...

read more

Beschraenkung der politischen Taetigkeit von Auslaendern / Art. 16

Feb 15, 11 Beschraenkung der politischen Taetigkeit von Auslaendern / Art. 16

Posted by admin in AAA NEWS, EMRK

Der 16. Artikel der EMRK: Die Beschränkung der politischen Tätigkeit von Ausländern Keine der Bestimmungen der Artikel 10, 11 und 14 darf so ausgelegt werden, daß sie den Hohen Vertragschließenden Parteien verbietet, die politische Tätigkeit von Ausländern Beschränkungen zu...

read more

Rechteeinschraenkung in der EMRK / Art. 15

Jan 24, 11 Rechteeinschraenkung in der EMRK / Art. 15

Posted by admin in EMRK, Featured

Der 15. Artikel der EMRK: Einschraenkung der Rechte und Freiheiten in Kriegs- und anderen Notstaenden (1) Im Falle eines Krieges oder eines anderen öffentlichen Notstandes, der das Leben der Nation bedroht, kann jeder der Hohen Vertragschließenden Teile Maßnahmen ergreifen, welche die in dieser Konvention vorgesehenen...

read more

Gedanken zu Humanitaet

Jan 24, 11 Gedanken zu Humanitaet

Posted by admin in EMRK, Featured

Die Menschenrechte gelten als Ausdruck für Humanitaet und menschliches Handeln. Was aber bedeutet der Begriff “Humanität“? Der Beginn der europäischen Neuzeit ist durch einen gewaltigen geistigen Umbruch gekennzeichnet: Renaissance, Reformation und Humanismus stellen kirchliche Dogmen und die vorgegebene streng...

read more

Abschiebungsurteil des EGMR gegen Belgien

Jan 21, 11 Abschiebungsurteil des EGMR gegen Belgien

Posted by admin in EGMR, Featured

In einem Urteil vom 21.1.2011 der Großen Kammer im Fall M.S.S. gegen Belgien und Griechenland (Beschwerde-Nr. 30696/09), das rechtskräftig ist1, stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte folgende Verletzungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in einem Abschiebungsfall fest: Eine Verletzung von...

read more