Rechteeinschraenkung in der EMRK / Art. 15

Jan 24, 11 Rechteeinschraenkung in der EMRK / Art. 15

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Der 15. Artikel der EMRK: Einschraenkung der Rechte und Freiheiten in Kriegs- und anderen Notstaenden (1) Im Falle eines Krieges oder eines anderen öffentlichen Notstandes, der das Leben der Nation bedroht, kann jeder der Hohen Vertragschließenden Teile Maßnahmen ergreifen, welche die in dieser Konvention vorgesehenen...

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Gedanken zu Humanitaet

Jan 24, 11 Gedanken zu Humanitaet

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Die Menschenrechte gelten als Ausdruck für Humanitaet und menschliches Handeln. Was aber bedeutet der Begriff “Humanität“? Der Beginn der europäischen Neuzeit ist durch einen gewaltigen geistigen Umbruch gekennzeichnet: Renaissance, Reformation und Humanismus stellen kirchliche Dogmen und die vorgegebene streng...

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Abschiebungsurteil des EGMR gegen Belgien

Jan 21, 11 Abschiebungsurteil des EGMR gegen Belgien

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In einem Urteil vom 21.1.2011 der Großen Kammer im Fall M.S.S. gegen Belgien und Griechenland (Beschwerde-Nr. 30696/09), das rechtskräftig ist1, stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte folgende Verletzungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in einem Abschiebungsfall fest: Eine Verletzung von...

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Verbot der Diskriminierung / Art. 14

Jan 21, 11 Verbot der Diskriminierung / Art. 14

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Der 14. Artikel der EMRK: Verbot der Diskriminierung Der Genuß der in der vorliegenden Konvention festgelegten Rechte und Freiheiten muß ohne Unterschied des Geschlechts, der Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauungen, nationaler oder sozialer Herkunft, Zugehörigkeit zu einer nationalen...

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Haben Kinder bei uns Menschenrechte?

Jan 18, 11 Haben Kinder bei uns Menschenrechte?

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Natürlich muss die Antwort lauten, denn von Geburt und schon davor ist man Mensch. Warum nun aber besondere Menschenrechte für Kinder, wie in der UN-Kinderrechtskonvention angenommen – ganz einfach, sie benötigen besonderen Schutz. Warum aber die Regierung jetzt nur wenige der Artikel der UN Kinderrechtskonvention in den...

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Beschwerdemoeglichkeit bei Rechtsverletzung / Art. 13

Jan 18, 11 Beschwerdemoeglichkeit bei Rechtsverletzung / Art. 13

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Der 13. Artikel der EMRK: Beschwerdemoeglichkeit bei Verletzung der Rechte oder Freiheiten der Konvention Sind die in der vorliegenden Konvention festgelegten Rechte und Freiheiten verletzt worden, so hat der Verletzte das Recht der Beschwerde bei einer nationalen Instanz einzulegen, selbst wenn die Verletzung von Personen...

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